GRÜNE: Heß ist Rathauschef nicht die Fraktionen

Ein Blick in Wikipedia oder die HGO  bewirkt manchmal Wunder. Dort steht unter den Aufgaben eines Bürgermeisters, sowie des Magistrats: Zuständig für  die Aufstellung des Haushaltsplan und des Investitionsprogramms. In Frankenberg drehen sich nach Ansicht der GRÜNEN  die Uhren zurzeit anders. Gerade Bürgermeister Rüdiger Heß hat kräftig an der Uhr mitgedreht, in dem er Entscheidungen immer wieder konsequent von sich weist und den Fraktionen die alleinige Verantwortung für die Finanzen in Frankenberg abtritt. „ Meine Fraktion hat schon länger das Gefühl, dass unser Bürgermeister sich davor drückt zu entscheiden in welche Richtung es mit den Finanzen der Stadt Frankenberg gehen soll.  Auch wenn Bürgermeister Heß keine Hausmacht hat, ist er das gewählte Oberhaupt der Stadt Frankenberg und wird für diesen Posten gut bezahlt.  Es kann keiner von der ehrenamtlichen Stadtverordneten verlangen, die Aufgaben eine Verwaltungschefs zu übernehmen.  Herr Heß  möchte nur nicht für Maßnahmen verantwortlich gemacht werden, die dem Bürgerinnen und Bürgern  weht tun und schiebt daher den Ball in das Feld der Fraktionen zurück. Dieses Spiel werden wir nicht mitmachen. Wer sich bei niemanden unbeliebt machen will, der kann in so schwierigen finanziellen Zeiten, kein Bürgermeister werden“, erklärt Uwe Patzer, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN.

„Für uns Grüne steht auch weiterhin außer Frage, dass alle Fraktionen im Stadtparlament bei der Frage der Haushaltskonsolidierung zusammenzuarbeiten wollen.  Trotzdem gilt für uns: Der Bürgermeister muss einen Vorschlag machen, wo er Prioritäten sieht, wo Einsparungen vorgenommen werden müssen und wo Mehreinnahmen erzielt werden können. Dann erst sind die Fraktionen gefragt, ob sie diesen Weg mitgehen können oder ob Kompromisse erarbeitet werden müssen. Nicht anders herum“, so Uwe Patzer weiter.

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